Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und weitere Rechtsquellen bilden die Handlungsgrundlage aller hoheitlicher Tätigkeiten im Brand- und Katastrophenschutz. Aufgrund des weiten Gefahrenabwehrhorziontes in der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr existiert eine Vielzahl von Rechtsvorschriften, die den Bereich des Brand- und Katastrophenschutz direkt oder indirekt betreffen.
Grundsätzlich gilt zu berücksichtigen, dass die Gesetzgebungskompetenz im Brand- und Katastrophenschutz bei den Bundesländern angesiedelt ist. Für den Zivilschutz sowie weitere spezielle Bereiche liegt diese Kompetenz beim Bund.
Der überwiegende Teil der Vorschriften des Landes Brandenburg ist unter der landesweiten Vorschriftensuchmaschine Bravors zu finden. Im Folgenden ist eine Auswahl der bedeutsamsten Rechtsvorschriften aufgeführt.
Gesetze, Verordnungen, Richtlinien und weitere Rechtsquellen bilden die Handlungsgrundlage aller hoheitlicher Tätigkeiten im Brand- und Katastrophenschutz. Aufgrund des weiten Gefahrenabwehrhorziontes in der nicht polizeilichen Gefahrenabwehr existiert eine Vielzahl von Rechtsvorschriften, die den Bereich des Brand- und Katastrophenschutz direkt oder indirekt betreffen.
Grundsätzlich gilt zu berücksichtigen, dass die Gesetzgebungskompetenz im Brand- und Katastrophenschutz bei den Bundesländern angesiedelt ist. Für den Zivilschutz sowie weitere spezielle Bereiche liegt diese Kompetenz beim Bund.
Der überwiegende Teil der Vorschriften des Landes Brandenburg ist unter der landesweiten Vorschriftensuchmaschine Bravors zu finden. Im Folgenden ist eine Auswahl der bedeutsamsten Rechtsvorschriften aufgeführt.
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Gesetze
Brandschutz/Katastrophenschutz
- Brandenburgisches Brand- und KatS-Gesetz - BbgBKG
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Freistellung von ehrenamtlich Engagierten in den Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz
Rettungsdienst
- Brandenburgisches Rettungsdienstgesetz - BbgRettG
- Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen sowie über den Vollzug gerichtlich angeordneter Unterbringung für psychisch kranke und seelisch behinderte Menschen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Psychisch-Kranken-Gesetz - BbgPsychKG)
Zivilschutz
Digitalfunk
Vorbeugender Brandschutz/Vorbeugende Gefahrenabwehr
weiterführende Gesetze
Brandschutz/Katastrophenschutz
- Brandenburgisches Brand- und KatS-Gesetz - BbgBKG
- Gesetz zu dem Staatsvertrag zwischen dem Land Berlin und dem Land Brandenburg über die Freistellung von ehrenamtlich Engagierten in den Freiwilligen Feuerwehren und im Katastrophenschutz
Rettungsdienst
- Brandenburgisches Rettungsdienstgesetz - BbgRettG
- Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen sowie über den Vollzug gerichtlich angeordneter Unterbringung für psychisch kranke und seelisch behinderte Menschen im Land Brandenburg (Brandenburgisches Psychisch-Kranken-Gesetz - BbgPsychKG)
Zivilschutz
Digitalfunk
Vorbeugender Brandschutz/Vorbeugende Gefahrenabwehr
weiterführende Gesetze
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Rechtsverordnungen
Laufbahnausbildung/-prüfung/Hauptamtliche Kräfte
- Verordnung über die Laufbahnen der Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes im Land Brandenburg (FeuLV) vom 24. Oktober 2011
- Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahn des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes im Land Brandenburg
- Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahn des gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes im Land Brandenburg
- Verordnung über die Arbeitszeit für die Beamten des Polizeivollzugsdienstes, des feuerwehrtechnischen Dienstes und des Justizvollzugsdienstes des Landes Brandenburg vom 16.09.2009
Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
- Verordnung über Aufnahme, Heranziehung, Zugehörigkeit und Ausscheiden der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen (Tätigkeitsverordnung Freiwillige Feuerwehr - TVFF)
- Verdienstausfallverordnung - VaV
- Verordnung über die Erteilung einer Fahrberechtigung an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks und sonstiger Einheiten des Katastrophenschutzes (Fahrberechtigungsverordnung - FahrBV)
Werkfeuerwehr
Vorbeugender Brandschutz
- Verordnung über die Organisation und die Durchführung von Brandverhütungsschauen (BrVSchV) vom 13. Dezember 2013
- weitere Verordnungen mit Themenbezug zum Vorbeugenden Brandschutz (insbesondere Sonderbauvorschriften) finden Sie hier
Katastrophenschutz
- Verordnung über die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
- Verordnung über die Errichtung eines Warn- u. Alarmdienstes zum Schutz vor Wassergefahren u. zur Übermittlung von Hochwassermeldungen (Hochwassermeldedienstverordnung - HWMDV)
Rettungsdienst
Leitstellen
- Verordnung über die Bildung von Regionalleitstellen für den Brandschutz, den Rettungsdienst und den Katastrophenschutz im Land Brandenburg vom 16. Mai 2007
- Verordnung über die Qualifikationsanforderungen an Disponentinnen und Disponenten der integrierten Regionalleitstellen vom 17. August 2018
Feuerwehrunfallkasse Brandenburg
Laufbahnausbildung/-prüfung/Hauptamtliche Kräfte
- Verordnung über die Laufbahnen der Beamten des feuerwehrtechnischen Dienstes im Land Brandenburg (FeuLV) vom 24. Oktober 2011
- Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahn des mittleren feuerwehrtechnischen Dienstes im Land Brandenburg
- Verordnung über die Ausbildung und Prüfung für die Laufbahn des gehobenen feuerwehrtechnischen Dienstes im Land Brandenburg
- Verordnung über die Arbeitszeit für die Beamten des Polizeivollzugsdienstes, des feuerwehrtechnischen Dienstes und des Justizvollzugsdienstes des Landes Brandenburg vom 16.09.2009
Ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
- Verordnung über Aufnahme, Heranziehung, Zugehörigkeit und Ausscheiden der ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen (Tätigkeitsverordnung Freiwillige Feuerwehr - TVFF)
- Verdienstausfallverordnung - VaV
- Verordnung über die Erteilung einer Fahrberechtigung an Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks und sonstiger Einheiten des Katastrophenschutzes (Fahrberechtigungsverordnung - FahrBV)
Werkfeuerwehr
Vorbeugender Brandschutz
- Verordnung über die Organisation und die Durchführung von Brandverhütungsschauen (BrVSchV) vom 13. Dezember 2013
- weitere Verordnungen mit Themenbezug zum Vorbeugenden Brandschutz (insbesondere Sonderbauvorschriften) finden Sie hier
Katastrophenschutz
- Verordnung über die Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes
- Verordnung über die Errichtung eines Warn- u. Alarmdienstes zum Schutz vor Wassergefahren u. zur Übermittlung von Hochwassermeldungen (Hochwassermeldedienstverordnung - HWMDV)
Rettungsdienst
Leitstellen
- Verordnung über die Bildung von Regionalleitstellen für den Brandschutz, den Rettungsdienst und den Katastrophenschutz im Land Brandenburg vom 16. Mai 2007
- Verordnung über die Qualifikationsanforderungen an Disponentinnen und Disponenten der integrierten Regionalleitstellen vom 17. August 2018
Feuerwehrunfallkasse Brandenburg
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Verwaltungsvorschriften
Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
Ausbildung
Technik
Brandenburgisches Brand- und Katastrophenschutzgesetz
Ausbildung
Technik